Dunkle Ahnungen über die Zukunft

Es hat nur einen Funken gebraucht, um Frankreichs Metropolen in Flammen und die Gesellschaft in Angst und Schrecken zu versetzen. Der tödliche Schuss eines Polizisten auf den 17-jährigen Nahel Merzouk algerisch-sizilianischstämmiger Abkunft im Pariser Vorort Nanterre entfesselte ein erschreckendes Ausmaß an Wut, Hass und Gewalt in den Vierteln der arabischen und afrikanischen Migranten.

Die Folgen dieses mutmaßlich unangemessenen Polizeieinsatzes enthüllten drastisch die tiefen Risse in der französischen Gesellschaft, vor allem zwischen den Millionen Migranten und Flüchtlingen im Land auf der einen und der Gesellschaft und dem Staat auf der anderen Seite. Dabei gärt es, wie die wütenden Massenproteste gegen die Rentenreform im Frühjahr zeigten, auch in Frankreichs traditionell widerborstigen, rebellischen Schichten der Arbeiter und des Bürgertums.

Frankreichs große Denker warnen schon lange vor einer düsteren Zukunft. Der Schriftsteller Michel Houellebecq (67) thematisiert in seinen Büchern die enormen Herausforderungen durch den zunehmenden Einfluss des Islam, die drohenden sozialen Konflikte mit schwer integrierbaren Minderheiten und einer wachsenden Entsolidarisierung in der Gesellschaft.

Der Politologe Jérôme Fourquet (50) erstellte jüngst im Auftrag von Präsident Emmanuel Macron eine Studie über die Ursachen der „Verwilderung“ Frankreichs, in der er vor einer „Décivilisation“ warnte – einem Schwinden der Zivilisation.

Der Philosoph Pascal Bruckner (72) sieht Frankreich mit seinen 68 Millionen Einwohnern (davon etwa sechs Millionen Ausländer) angesichts von Gewaltorgien und Extremismus „auf den Abgrund“ zusteuern. „Die grundlosen Angriffe auf Unbeteiligte, die Morddrohungen, die Zunahme der Kriminalität, die Brutalität gegenüber Parlamentariern zeugen von einem beunruhigenden Zerfall der Sittlichkeit“, schreibt Pascal Bruckner in der Neuen Zürcher Zeitung.

Die Tage der Anarchie in Frankreich sind wohl auch ein Menetekel für Westeuropa. Im schlimmsten Fall zeigen sie die Zukunft vieler Länder. Denn auch in Deutschland, Schweden, Belgien und anderen Staaten signalisiert die Zunahme von Bandenkriegen, Jugendgewalt und Extremismus den tiefgreifenden Wandel in West-, Nord- und Südeuropa.

Frankreich sei keineswegs ein Einzelfall, die Krawalle könnten sich leicht ausbreiten, meinte der Vorsitzender des Auswärtigen Ausschusses, Michael Roth (SPD), in der Bild am Sonntag. „In vielen europäischen Ländern nehmen Spaltungen und Entfremdung, ja auch Gewalt gegen Sachen und Menschen zu.“

Die Phänomene der schon bestehenden Parallelgesellschaften in den Banlieues von Paris, in Stadtteilen Brüssels, Duisburgs oder Malmös sind allerorten die gleichen: die Staatsgewalt ist meist wenig präsent, die Zahl der kinderreichen Familien, der Sozialhilfeempfänger, der Arbeitslosen und Schulabbrecher ist hoch, Islamismus und Verbrechen glauben oft, hier einen sicheren Hort zu haben. Die Alltagskultur in diesen Vierteln ist oft orientalisch geprägt, europäische Werte gelten hier wenig, was vor allem Mädchen und Frauen spüren.

Die Unruhen in Frankreich erinnern an die Ereignisse in den USA nach dem Tod von George Floyd im Mai 2020. Der Afroamerikaner starb in Minneapolis (Bundesstaat Minnesota), nachdem ein Polizist minutenlang auf seinem Hals gekniet hatte.

Das Video von Floyds Festnahme und Tod verbreitete sich rasch in den sozialen Medien und war der Startschuss zu einer Welle von Protesten, gewalttätigen Ausschreitungen und Plünderungen im ganzen Land. Floyds Tod sei ein erneuter Beleg für den „systemischen Rassismus“ und Polizeibrutalität gegen Schwarze in den USA, so der Vorwurf der Aktivisten von „Black lives matter“. Gefordert wurden Reformen von Justiz und Polizei.

Aber die Parallele zu Frankreich reicht viel weiter: In beiden Fällen stellt sich die Frage nach den Integrationsmöglichkeiten von angeblich oder wirklich marginalisierten Teilen der Gesellschaft. In den USA sind das vor allem die afroamerikanischen Nachfahren der Sklaven, in Europa die Menschen, die millionenfach aus Afrika, dem Nahen und Mittleren Osten nach Europa gekommen sind. In Frankreich prägen die Menschen aus den früheren Kolonien Algerien und anderen afrikanischen Staaten das Immigrantenmilieu.

Die Kluft zwischen der traditionellen Gesellschaft und den erst seit einigen Jahrzehnten oder sogar erst wenigen Jahren im Land lebenden Einwanderern und Flüchtlingen erfährt durch die gegenwärtig wachsenden politischen Gegensätze innerhalb der westlichen Demokratien eine bedrohliche Doppelung.

In den USA stehen sich – etwas vereinfacht – die konservativen Wähler von Ex-Präsident Donald Trump und die Liberalen mit dem amtierenden Präsidenten Joe Biden immer unversöhnlicher gegenüber. Auch zwischen Macron mit seiner liberalen Partei „Renaissance“ und dem rechtsgerichteten Rassemblement National von Marine Le Pen, der von vielen Populismus und Rechtsradikalismus vorgeworfen wird, gibt es kaum eine Verständigung.

Einer der wichtigsten Gegensätze zwischen Rechten und Konservativen auf der einen Seite und den Linken, Linksliberalen und Grünen auf der anderen Seite betrifft in fast allen westlichen Demokratien den Umgang mit Migranten und Flüchtlingen. Während sich die einen für eine „weltoffene“, multikulturelle Einwanderungsgesellschaft einsetzen, glauben die anderen an die existenzielle Bedeutung traditioneller Werte für Kultur und Gesellschaft, die Unverzichtbarkeit von Nationalstaat und nationaler Identität. Dieser Konflikt zieht sich von den USA bis Finnland, von Spanien bis Australien quer durch die – jeweils verschiedenen – demokratischen Gesellschaften.

Ein zentrales Thema bei diesem globalen, vielleicht epochalen Konflikt ist die Integration von Personen, die sich durch Herkunft, Hautfarbe, Sprache, Kultur oder Religion von der alteingesessenen Bevölkerung unterscheiden. Die Unruhen in Frankreich provozieren deshalb vor allem die Frage, warum sich offensichtlich große Teile der Menschen mit Migrationshintergrund – in Frankreich vor allem aus den Maghreb-Staaten – nicht zugehörig fühlen. Warum vor allem die Jugend offensichtlich dem demokratischen Gemeinwesen Frankreichs feindselig gegenübersteht.

Zahlreiche, schreckliche Terroranschläge islamistischer Gruppen in Frankreich insbesondere seit 2015 und der unbestrittene islamistische Einfluss in den Banlieues sind noch bedrohlichere Hinweise auf die Existenz von Parallelgesellschaften in den mächtigen Wohnkästen am Rande der Städte.

Die klassische Antwort von Migrantenorganisationen und linken Parteien führt die soziale Ungleichheit, die Diskriminierung und Ausgrenzung der Menschen in den Problemstadtteilen der Metropolen sowie Polizeiwillkür und rassistisches „Profiling“ an. Bei Vorfällen wie dem jetzt in Nanterre werden die meist jugendlichen Täter als harmlose Teenager dargestellt – was sie in der Regel nicht sind. Auch über Nahel Merzouk, der am Dienstag vergangener Woche nicht zum ersten Mal ohne Führerschein fuhr, gab es schon eine dicke Polizeiakte, auch wenn er bislang trotz 15 Gerichtsverfahren nicht rechtskräftig verurteilt worden war.

Zum Lagebild gehört indes auch, dass die französischen Sicherheitskräfte wegen ihres rigorosen Auftretens gefürchtet sind. Sowohl im Kampf gegen Bandenkriminalität und Islamisten als auch bei den regierungskritischen Demonstrationen – beispielsweise der „Gelbwesten“ – gingen die Beamten oft mit großer Härte, zuweilen auch mit unverhältnismäßiger Brutalität vor. Die Polizei fühlt sich allerdings angesichts der enormen Herausforderungen im Land oft zwischen allen Stühlen und alleingelassen.

Kritik von Medien und Politikern an Polizeigewalt folgt fast wie ein Ritual nach allen Razzien, Einsätzen und Auseinandersetzungen auf der Straße. Besonders frustrierend empfinden die Sicherheitskräfte die französische Justiz, die nicht nur nach Ansicht des Rassemblement National viel zu nachsichtig und milde mit Straftätern umgeht.

Konservative und rechte Gruppen sehen in den Ereignissen der vergangenen Woche eine Bestätigung ihrer grundsätzlichen Zweifel an der Integrationsfähigkeit eines Gutteils der Migranten. Die akribisch vorbereiteten und geplanten Angriffe auf Polizei, auf Ämter, Schulen und sogar auf Privathäuser von Bürgermeistern sowie die Brandanschläge und Plünderungen in zahlreichen Orten Frankreichs können ganz sicher nicht als Aktionen von einigen Außenseitern und kriminellen Banden abgetan werden.

An den Aktionen beteiligten sich Zehntausende meist junger Menschen, viele von ihnen noch minderjährig. Diese Kinder spüren und kennen die feindselige Gefühlslage gegenüber Ämtern und Polizei in ihren Vierteln, sie fühlen sich von Brüdern und Vätern unterstützt – und lassen in Interviews mit funkelnden Augen und zornigen Parolen unschwer erkennen, wie aufregend und reizvoll sie die verbotenen Aktionen, das Attackieren und Fliehen im Großstadtdschungel zwischen brennenden Autos, den Sirenen der Polizei und den Schlachtrufen ihrer Gesinnungsfreunde empfinden.

Pascal Bruckner sprach von einem „gesellschaftlichen Abschaum“, der „plündernd und zerstörend“ durch die Innenstädte ziehe – „und das alles, wohlgemerkt, im Namen der ‘Religion des Friedens’, unter Allahu-Akbar-Rufen“.

Untersuchungen und Statistiken in Frankreich und anderen europäischen Staaten scheinen den weitgehenden Misserfolg bei der Integration von Einwanderern und Flüchtlingen zu belegen. Ob es um Arbeitslosigkeit, Kriminalitätsrate, Bildung und Ausbildung, Sozialhilfebezug oder Extremismus geht, überall ähneln sich die Ergebnisse.

Es gibt unbestritten eine dunkle Seite der Zuwanderung in Europa. Sie zeigt sich in vielfacher Weise, auch wenn Medien und Politik diese heiklen Themen höchst ungern thematisieren. Auch in der deutschen Berichterstattung über die Unruhen nach dem Tod des jungen Mannes ging es vor allem um Polizeiwillkür, um die soziale und politische Benachteiligung der Migranten, um deren enorme soziale Probleme.

Die Tatsache, dass auch Milliardeninvestitionen, Heerscharen von Sozialarbeitern und Psychologen, unzählige politische Initiativen das geistige Klima in den Banlieues nicht haben ändern können, dass hier noch immer Bandenkriminalität, Drogenhandel, Islamisten, Extremisten Arbeitslosigkeit und Verwahrlosung dominieren, hat für viele Kommentatoren letztendlich nur einen wesentlichen Grund: der Staat tue zu wenig.

Sehr schön und einseitig bringt es die taz auf den Punkt: in Frankreich grassiere „seit Jahrzehnten ein eklatantes Behördenversagen. Ein arrogantes Abbügeln und ein Negieren solcher Menschen in den Vorstädten, die in keinen familiären Honigtopf gefallen sind, die mit Gewalt und Armut leben“. Der „brutale Nihilismus“ sei entstanden, weil „diese Menschen (…) sich nicht mehr als Teil des Staats sehen“. Die „rassistisch motivierten Personenkontrollen“ und das „autoritäre Vorgehen“ müssten beendet werden, die Polizei brauche eine „menschenfreundliche Kommunikationsstrategie“.

Solche Antworten gibt es schon sehr lange von der Linken in fast allen europäischen Ländern. Allerdings hat in manchen europäischen Staaten, insbesondere in Skandinavien ein Aufwachen begonnen. Sogar Sozialdemokraten sehen inzwischen angesichts vieler Fehlentwicklungen die Grenzen einer gutmeinenden, enorm großzügigen Willkommenskultur. Denn diese Haltung hat vor allem in Schweden und Dänemark zu unhaltbaren Zuständen mit Parallelgesellschaften und Clan-Kriegen, wachsender Gewalt und Verbrechen geführt.

In beiden Ländern sind die Regierungen dabei, ihre großherzige, grenzenlose Asyl- und Migrationspolitik zu beenden; denn in ihrer Folge wurde beispielsweise Schweden zeitweise zu einem Land mit der höchsten Vergewaltigungsrate auf dem Kontinent. Die Dänen haben begonnen, den Druck auf Migranten zu erhöhen, um sie besser in Schulen und in den Arbeitsmarkt integrieren zu können. Die Einsicht wächst allerorten, dass man nicht immer nur nach dem Staat fragen darf, sondern dass auch die Migranten erheblich mehr tun müssen, um in ihrer neuen Heimat anzukommen.

Wie ungeheuer schwer wirkliche Integration ist, demonstriert schon allein die Tatsache, dass noch immer etwa die Hälfte aller nach 2015 nach Deutschland gekommenen Flüchtlinge von Sozialhilfe lebt. Aber auch viele Jugendliche und junge Menschen mit Migrationshintergrund, die schon in Deutschland geboren wurden, zählen relativ oft zu den besonders problematischen Gruppen, die beispielsweise mit dem Gesetz in Konflikt geraten.

Genaue Zahlen über dieses Phänomen gibt es allerdings nicht, weil die Statistik der Innen-, Sozial- und Justizminister in Deutschland – wie in vielen anderen europäischen Ländern auch – in manchen Bereichen bewusst auf Angaben über ethnische und religiöse Hintergründe verzichtet. Lediglich Personen mit fremden Pässen werden erfasst. Ein besonders drastisches und anschauliches Bild von der Wirklichkeit gibt es, schaut man in die Gefängnisse Westeuropas: die Mehrheit der Insassen hat durchweg andere als einheimische Wurzeln.

Auch hier lohnt ein Blick auf die amerikanischen Erfahrungen. Als wirkliche Problemgruppen zählen die große Minderheit der Afroamerikaner und die Einwanderer aus den lateinamerikanischen Staaten („Latinos“).

Sehr intensive Erfahrungen haben die weißen Amerikaner mit all den Bemühungen um die Integration der Schwarzen, um den Abbau von Rassenschranken und Rassismus. Trotz aufwendiger sozialer und politischer Programme, trotz vieler Milliarden Dollar Sozialhilfe und zahlreicher Förderpläne („Affirmative Action“), trotz aller Versprechen republikanischer und demokratischer Präsidenten in den vergangenen Jahrzehnten sind allerdings die Probleme in den Ghettos der afro-amerikanischen Minderheit nicht viel kleiner geworden.

Wenn die Situation in Frankreich auch eine andere ist, so stellt auch hier die Frage der Integration „benachteiligter Minderheiten“, von Einwanderern und Flüchtlingen, eine enorme Herausforderung für die Regierung dar. Als Macron sein Amt antrat, erklärte er die Stadt-, Bildungs- und Sozialpolitik in den Banlieues zur Chefsache.

Mit Milliardensummen wurden marode Wohnhäuser und Schulen saniert, mehr Lehrer und Sozialarbeiter eingestellt, die Klassenstärken in Grundschulen halbiert. In den Mittelschulen sollten Ganztagsangebote verhindern, dass Kinder und Jugendliche auf der Straße herumhängen.

Macron hat inzwischen mehrfach zugeben müssen, dass ein durchschlagender Erfolg bei der Integration nicht gelungen ist. 2020 forderte der Präsident deshalb in 47 vom Staat definierten Wohnvierteln eine „republikanische Wiedereroberung“, kurz QRR („quartier de reconquête républicaine“).

Die Tage der Anarchie haben allen gezeigt, wie wenig Frankreich, dass allerdings auch die Bürde der früheren Kolonialmacht trägt, bei der Integration wirklich erreicht hat. Kein ermutigendes Zeichen für den Rest Europas, in dem manche Staaten ohne nennenswerte Kolonialvergangenheit sich einer kaum gesteuerten Migration geöffnet haben und nun mit wachsenden Parallelgesellschaften klarkommen müssen.

Das alles geschieht in einer Zeit, in der tiefe Verunsicherung, eine zunehmende Spaltung der Gesellschaft und zuweilen Selbsthass die abendländischen Staaten plagen. Insgesamt wird der Westen von einem Vordringen hedonistischer Lebensformen und zunehmender Leistungsverweigerung, von globalistischen Ideologien und dem sich ausbreitenden Islam geprägt – bei einem gleichermaßen irritierenden Zurückweichen der Kirchen.

Und bei uns in Deutschland? Silvester- und Mai-Krawalle, bei denen Linksextreme und junge Migranten scheinbar eng zusammen für Chaosnächte sorgen, ebenso wie die beängstigende Zunahme von Messerstechereien oder Straßenkämpfen von verfeindeten Clans verweisen auf gefährliche Tendenzen. „Auch in Deutschland sind an bestimmten Orten solche Krawalle denkbar“, sagte der Bundesvorsitzende der Gesellschaft der Polizei, Jochen Kopelke, gegenüber der Funke-Mediengruppe.

Die Angst vor Gewalt ist angesichts schlimmer Vorfälle überall gewachsen. Die Atmosphäre in deutschen Krankenhäusern und Schulen, in Schwimmbädern und auf Volksfesten hat sich länger schon gewandelt. Der Hinweis, dass das alles auch sehr viel mit dem Zustrom von Menschen aus anderen Kulturkreisen zu tun hat, gilt in deutschen Medien und in der Politik beinahe als Tabu. Kein Wunder, dass viele Bürger eine Zukunft fürchten, wie wir sie in Frankreich schon haben.