Wir haben von Sozialwissenschaftler Prof. Dr. Heinz Bude (https://de.wikipedia.org/wiki/Heinz_Bude) bereits erfahren, dass viel zu vielen Politikern und auch unseren von uns in den deutschen Bundestag und die Landesregierungen und kommunalen Stadt- und Gemeinderäten (ganz abgesehen von der EU) gewählten Angestellten nur „ein bisschen wissenschaftsähnlich“ lieber ist als echte Wissenschaft.
Ich gehe aufgrund der vielen gerade sichtbar werdenden Parallelen zwischen kurz vergangener und aktueller deutscher Gesetzgebung, Nudging und Framing mit vergleichbaren Gesetzgebung (Delegitimation des Staates, „Strafen wegen Äußerungen unterhalb der Strafbarkeitsschwelle“, Einrichtung von Denunziationsstellen, Förderung demokratisch nicht legitimierter, aber genehmer Organisationen, etc. etc.) davon aus, dass dies auch für Demokratie und Rechtsstaatlichkeit gilt.
Wie beispielsweise in der Sowjetunion, der DDR und dem heutigen Russland soll es nur ein bisschen demokratie- und rechtsstaatsähnlich aussehen und darf auf keinen Fall echte Wahl- und Meinungsfreiheit zulassen. Von anderen Grund-, Bürger- und Freiheitsrechten ganz zu schweigen. Von der grundgesetzlichen Garantie (Art. 1) der Menschenwürde ist auch nur noch das bisschen übrig, was Angela Merkel und ihre Spießgesellen in der GroKo (inkl. SPD) mit Zähneknirschen gegen einzelne aufrechte Richter noch zulassen mussten. Und was nun von der Ampel-Abreißkolonne Faeser/Paus/Lauterbach/Haldenwang/Benz und Konsorten stückchenweise geschliffen wird.
Ich frage, ob eine Delegitimation von Politikern und staatlichen Institutionen, die eine Entwicklung in ein nur noch ein bisschen demokratieähnliches Staatswesen befördern, wirklich eine Delegitimation des Staates und seiner demokratischen und rechtsstaatlichen Grundlagen sein kann oder eher die notwendige Grundlage des Bestandes von Rechtsstaat und Demokratie ist.
Aus meiner langjährigen Erfahrung als tapferer Verteidiger von Recht und Freiheit komme ich derzeit zu dem Schluss, dass die Rutschbahn immer steiler und seifiger wird.
Wir haben von Sozialwissenschaftler Prof. Dr. Heinz Bude (https://de.wikipedia.org/wiki/Heinz_Bude) bereits erfahren, dass viel zu vielen Politikern und auch unseren von uns in den deutschen Bundestag und die Landesregierungen und kommunalen Stadt- und Gemeinderäten (ganz abgesehen von der EU) gewählten Angestellten nur „ein bisschen wissenschaftsähnlich“ lieber ist als echte Wissenschaft.
Ich gehe aufgrund der vielen gerade sichtbar werdenden Parallelen zwischen kurz vergangener und aktueller deutscher Gesetzgebung, Nudging und Framing mit vergleichbaren Gesetzgebung (Delegitimation des Staates, „Strafen wegen Äußerungen unterhalb der Strafbarkeitsschwelle“, Einrichtung von Denunziationsstellen, Förderung demokratisch nicht legitimierter, aber genehmer Organisationen, etc. etc.) davon aus, dass dies auch für Demokratie und Rechtsstaatlichkeit gilt.
Wie beispielsweise in der Sowjetunion, der DDR und dem heutigen Russland soll es nur ein bisschen demokratie- und rechtsstaatsähnlich aussehen und darf auf keinen Fall echte Wahl- und Meinungsfreiheit zulassen. Von anderen Grund-, Bürger- und Freiheitsrechten ganz zu schweigen. Von der grundgesetzlichen Garantie (Art. 1) der Menschenwürde ist auch nur noch das bisschen übrig, was Angela Merkel und ihre Spießgesellen in der GroKo (inkl. SPD) mit Zähneknirschen gegen einzelne aufrechte Richter noch zulassen mussten. Und was nun von der Ampel-Abreißkolonne Faeser/Paus/Lauterbach/Haldenwang/Benz und Konsorten stückchenweise geschliffen wird.
Ich frage, ob eine Delegitimation von Politikern und staatlichen Institutionen, die eine Entwicklung in ein nur noch ein bisschen demokratieähnliches Staatswesen befördern, wirklich eine Delegitimation des Staates und seiner demokratischen und rechtsstaatlichen Grundlagen sein kann oder eher die notwendige Grundlage des Bestandes von Rechtsstaat und Demokratie ist.
Aus meiner langjährigen Erfahrung als tapferer Verteidiger von Recht und Freiheit komme ich derzeit zu dem Schluss, dass die Rutschbahn immer steiler und seifiger wird.