„Demokratie und Frieden sind nicht gratis“

Oberst Markus Reisner ist der wohl gefragteste österreichische Analytiker des Kriegsgeschehens in der Ukraine. Man findet den Kommandant der Garde, der auch Historiker ist, in seinem Büro auf dem riesigen Gelände der Maria-Theresien-Kaserne bei Schloss Schönbrunn in Wien. Blickt man aus dem Fenster in den Hof, sieht man, wie einige Soldaten dort Zelte aufbauen für eine Weihnachtsfeier. Ein Soldat schippt Schnee, weiter hinten wird eine Übung abgehalten. In dem Zimmer vor dem Büro des Oberst hängt eine große Fahne mit einer Abbildung der Jungfrau Maria. Es handelt sich um eine Kopie der Originalfahne der k.u.k Trabantenleibgarde aus dem Jahr 1790.

Herr Oberst, vor kurzem sagten Sie, wir stünden „vor den Trümmern der europäischen Sicherheitsarchitektur, des Vermächtnisses unserer Großeltern“. Was meinten Sie damit? Welches Vermächtnis ist das?

Wenn ich auf die Großeltern referenziere, dann meine ich jene Generation, die das Leid und die Opfer des Zweiten Weltkrieges erlebt haben und die versucht haben, ihre Kinder dahingehend zu erziehen, dass diese Zeit sich nicht wiederholen soll.

Die europäische Idee hat sich über die vergangenen Jahrzehnte immer weiter fortgesetzt. Wir waren davon überzeugt, dass diese Entwicklungen unaufhaltbar sind. Francis Fukuyama schildert das in seinem Buch „Das Ende der Geschichte“. Nach dem Zerfall der Sowjetunion hat man gedacht, die Demokratie hat gesiegt. Sicherheitspolitik wurde sehr stiefmütterlich behandelt.

Sind wir zu naiv mit der Sicherheitspolitik umgegangen?

Wir erkennen jetzt, dass wir unvorsichtig waren. Russland hat 1989 ganz anders erlebt als der Westen. Die Ukraine oder Belarus sind Interessensgebiete der Russen geblieben. Europa hingegen sagt, dass diese Länder in die EU wollen, und wähnt sich auf der guten Seite. Wir sind vor einigen Jahren in die Situation geschlittert, dass sich beide Seiten um einen Raum streiten, dem sie sich zugehörig fühlen. 2014 begann eine Kette von Ereignissen in der Ukraine: Majdan, Krim, die Kämpfe in den Separatistengebieten und schließlich am 24. Februar der Einmarsch der Russen in der Ukraine.

Man muss feststellen, dass man all die Jahre offensichtlich nicht genutzt hat, um aufeinander zuzugehen und zu versuchen, die Situation zu lösen. Jetzt ist es zu spät dafür. Jetzt haben wir diesen Krieg, der ganz Europa beginnt zu verheeren.

Ist die Zeit dieser europäischen Friedenspolitik nun vorbei? Muss Europa sicherheitspolitisch neue Wege gehen?

Die Friedenspolitik, die sollte immer bleiben. Das Problem ist, dass man jetzt erkennt, dass die Sicherheitspolitik nicht ernst genommen wurde. Es wurde offensichtlich etwas verschlafen, das jetzt aufgebrochen ist. Wir haben die Situation, dass ein totalitärer Staat, Russland, völkerrechtswidrig einen demokratischen Staat, die Ukraine, angegriffen hat. Dann ist da Europa, das sich selbst als eine demokratische Wertegemeinschaft versteht und die als Basis für ihre Handlungen die Europäische Menschenrechtskonvention nimmt. Europa ist nun gefordert, damit umzugehen.

Wenn wir das, was wir propagieren, wirklich ernst nehmen, müssten wir Schulter an Schulter mit der Ukraine stehen. Wir müssten in diesen Krieg eintreten, um zu verhindern, dass dieser totalitäre Staat die Demokratie der Ukraine angreift. Das tun wir aber nicht, weil wir als postheroische Gesellschaft sagen: „Na ja, das ist uns dann doch irgendwie zu heikel“.

Was genau verstehen Sie unter dem Begriff „postheroische Gesellschaft“?

Der Begriff stammt von dem Politikwissenschaftler Herfried Münkler. Er beschreibt damit den Umstand, dass die europäische Gesellschaft den Krieg als Mittel der Durchsetzung politischer Ziele grundsätzlich ablehnt. Das war bis jetzt Usus. Doch jetzt haben uns die Themen Krieg und Gewalt wieder mit einer Urgewalt erwischt. Man sieht ja richtig, wie uns die Frage, wie wir auf den Krieg in der Ukraine reagieren sollen, körperliche Schmerzen bereitet.

Wir sprechen so viel von Demokratie und Wertegemeinschaft. Wie weit sind wir bereit, dafür zu gehen? Das ist das Problem. Wir haben einen ethischen Rahmen aufgestellt, aber unser Handeln, das moralisch sein sollte, folgt oft einer gewissen Doppelmoral, wie jetzt der Ukraine gegenüber.

Entweder stellen wir uns zu 100 Prozent an die Seite der Ukraine oder wir gestehen uns ein, dass wir dazu nicht bereit sind. Das muss man sich eingestehen und auch ehrlich den Ukrainern gegenüber kommunizieren. Aber so wie wir jetzt tun, dieses Zögern und Zaudern und Zweifeln, wird kein Ergebnis zusammenbringen. Es ist für die Ukraine zu wenig Unterstützung, um eine Entscheidung zu bringen und es ist auch zu wenig, um Russland in die Grenzen zu weisen. Unser Lamentieren, das ist das Problem.

Das Problem ist also unsere Lauheit? Dass wir weder warm noch kalt sind?

Genau, richtig. Unsere Lieferungen kann man vergleichen mit einem Tropfen Wasser auf heißem Stein. Im Wesentlichen sind es ein paar Generatoren hier, ein paar Generatoren dort. Aber das ist ja nichts, was ein 35-Millionen-Volk ohne Probleme durch den Winter bringt.

Wie würde echte Unterstützung für die Ukraine denn aussehen?

Sich wirklich auf die Seite der Ukraine zu stellen würde bedeuten, dass wir die Produktion der Rüstungsgüter massiv steigern und sie dann auch in die Ukraine liefern. Es würde auch bedeuten, dass wir die Unterstützung auf wirtschaftlicher Ebene weiter vorantreiben müssten. Wir müssten nicht nur zur Kenntnis nehmen, dass die Ukraine, was die kritische Infrastruktur betrifft, schwer angeschlagen ist, sondern wir müssten auch alles tun, damit die Ukraine diesen oder nächsten Winter übersteht.

Ist diese Lauheit die Folge davon, dass unsere Gesellschaft friedensverwöhnt ist und wir es uns in unserem Wohlstand gemütlich gemacht haben?

Natürlich, das ist der Kern unserer gesellschaftlichen Entwicklung. Man darf nicht vergessen, dass Europa Jahrhunderte der blutigsten Auseinandersetzungen hinter sich hat, gerade auch Österreich. Warum sind die Österreicher so, wie sie sind? Wir sind durch und durch Opportunisten. Ich glaube, das kommt daher, weil es, historisch betrachtet, eine Überlebensstrategie der Österreicher wurde.

Österreich war immer eine Drehscheibe. Wer aus dem Osten gekommen ist – die Hunnen, die Awaren, die Mongolen, immer wieder die Ungarn und Osmanen –, hat es meistens bis an die Grenzen des heutigen Österreichs geschafft. Der Osten Österreichs wurde mehrmals völlig ausgelöscht. Die Leute haben dadurch verstanden, dass Widerstand keine gute Überlebensstrategie ist. Das heißt: Egal wer kommt, er wird bedient, aber bitte lasst uns in Ruhe. Aufgrund der verlorenen Kriege der Österreicher hat Krieg diesen negativen Beigeschmack.

Die Europäische Union ist deswegen so erfolgreich, weil sie getragen wird von den Kindern, die die Erlebnisse der Väter, Mütter und der Großeltern aus dem Zweiten Weltkrieg hatten, die gesagt haben, wir schlagen uns nicht gegenseitig die Köpfe ein, sondern wir versuchen uns als Friedensprojekt zu verstehen.

Denken Sie, dass Jugendlichen wieder mehr vermittelt werden sollte, dass Sicherheit und Frieden nicht selbstverständlich und vor allem keine Selbstläufer sind?

Ja. Ich würde sagen, dass der Umstand des Friedens oder auch der Umstand in einer Demokratie zu leben, ein sehr hohes Gut ist. Man muss vermitteln, dass das nicht gratis ist. Man muss dafür auch etwas leisten. Was die jetzige Generation genießt, basiert auf einem Prozess, der Höhen und Tiefen hatte und sehr blutigen Auseinandersetzungen. Diese Erfahrungen gehen von Generation zu Generation immer mehr verloren. Darum ist der Schock jetzt auch so groß. Zurzeit erkennen wir, dass es nicht ausreichend war, einfach nur auf die Werte und auf Demokratie zu verweisen.

Was meinen wir, wenn wir sagen: „Der Westen?“ Was ist mit Ländern wie Russland, China, der Nahe und Mittlere Osten? Aus diesen Ländern kommt der Vorwurf: „Ihr wollt diese universale Idee einfach so auf uns übertragen“. Das funktioniert nicht. Es gibt Gesellschaften, die grundsätzlich anders sind als wir. Das anzuerkennen, fällt uns schwer. Ich glaube, man müsste der Jugend einfach vermitteln, dass, wenn sie wollen, dass es weiter so friedlich ist in Europa, sie bereit sein müssen, etwas dafür zu geben – was immer das bedeutet. Es muss ja nicht gleich der militärische Aspekt sein.

Was für ein Aspekt wäre das noch, den man der Jugend für ein friedliches Zusammenleben vermitteln könnte?

Es gab ab den 1960ern bis in die 1980er Jahre in Österreich das Konzept der umfassenden Landesverteidigung. Dieses Konzept hat sich zusammengesetzt aus der zivilen, der geistigen, der wirtschaftlichen und der militärischen Landesverteidigung,

Können Sie diese vier Aspekte genauer beschreiben?

Die geistige Landesverteidigung bedeutet, dass man die Bevölkerung zu Resilienz erzieht. Dass der Bürger zum Beispiel lernt, Vorsorge für Krisenzeiten zu treffen, wie das Anlegen eines Vorrats. Es ist das grundsätzliche geistige Bereitsein für eine Herausforderung. Zu sagen: „Wir leben nicht in einer rosa Wolke, es können uns Sturm und Hagel drohen.“

Ist das vergleichbar mit der israelischen Bevölkerung, die Bomben-Warnapps auf den Handys hat und wo jedes Haus einen Bunker für den Notfall zugewiesen bekommen hat?

Richtig, aber die haben eine andere Betroffenheit. Die stehen jeden Tag einer möglichen Konfrontation gegenüber.

Was ist der Aspekt der zivilen Landesverteidigung?

Zivile Landesverteidigung bedeutet, dass das Land sich so aufstellt, dass es eine Krise durchstehen könnte. In der Coronakrise haben wir zum Beispiel gesehen, welche medizinischen Produkte wir nicht produzieren, die wir entsprechend liefern lassen mussten. Die wirtschaftliche Landesverteidigung ist, dass zivile Kernkompetenzen eines Landes während einer Krise aufrechterhalten werden können, damit das Land in der Lage bleibt, seine Bevölkerung weiter zu versorgen.

Und die militärische Landesverteidigung?

Die militärische Landesverteidigung ist die Fähigkeit, sich im Fall einer Eskalation verteidigen zu können. Österreich hat seine Streitkräfte immer aus diesen Verteidigungsgedanken heraus definiert. Es war nie die Absicht, eine Angriffsarmee zu schaffen.

Diese Aspekte der Landesverteidigung wären etwas, das man in der Schule wieder einsetzen sollte. Das ist natürlich schwierig, weil unsere Gesellschaft sich von allem, was mit Krieg, Katastrophe und Verteidigung zu tun hat, weit entfernt hat und sagt, wir wollen nichts damit zu tun haben.

Doch durch den Krieg in der Ukraine sind wir plötzlich gezwungen, uns damit auseinanderzusetzen. Am schlimmsten steht es nicht um den Bevölkerungsanteil, der jetzt Entscheidungsträger ist, sondern um die Jugend, die aus einer Pandemie kommt, wo sie zwei Jahre quasi ohne wichtige soziale Kontakte war.

Eine Studie der Bertelsmann-Stiftung aus dem Jahr 2022 ergab, dass die Hälfte der befragten Jugendlichen ein Übergreifen des Konflikts auf Deutschland fürchten. 55 Prozent der Jugendlichen gab an, dass sie gegen eine stärkere deutsche Einmischung sind. Überrascht Sie diese Einstellung?

Nein, das überrascht nicht. Es gibt auch eine bekannte Gallup-Umfrage von 2015. Da lautete eine Frage: Wären Sie bereit, mit der Waffe in der Hand Ihr Land zu verteidigen? 2015 war von Krieg in der Ukraine nur sehr eingeschränkt die Rede. Die Ergebnisse waren ernüchternd. Nur 21 Prozent der Österreicher und 18 Prozent der Deutschen haben gesagt, sie würden ihr Land mit der Waffe verteidigen.

Reden wir noch über das Bundesheer. Das wurde eher als verstaubte, altmodische Institution angesehen. Bemerken Sie jetzt, fast zehn Monate nach Beginn des Ukraine-Krieges, einen Image-Wechsel, was das Bundesheer betrifft?

Ja, absolut, der Krieg war der Auslöser für einen positiven Imagewandel. Sonst wäre er nicht passiert. Der Zustand davor war eigentlich nicht mehr erträglich. Wir haben natürlich auch davor darauf hingewiesen, dass das Bundesheer unterfinanziert ist. Haben die Leute darauf reagiert? Nein. Aber jetzt hat sich unser Umfeld so verändert, dass die Leute sagen: „Moment, da gab es doch noch die Verrückten vom Bundesheer. Wie geht es denen eigentlich? Braucht ihr irgendwas?“

Der Krieg treibt auch die Medien zu mir, da sie wissen wollen, wie ich den Krieg in der Ukraine aus militärischer Sicht einschätze. Auch während der Coronakrise hat man gesehen, dass das Bundesheer Dinge leisten kann, die andere nicht leisten. Man denke an den Einsatz des Bundesheeres zur Unterstützung der Post. Das hat natürlich dem Ansehen entsprechend Vorschub geleistet.

Andererseits: Wenn Krisen entstehen, sucht die Bevölkerung Sicherheit. Dann sind alle Institutionen, die Sicherheit anbieten, plötzlich am Aufsteigen.

Was zeichnet einen Soldaten heute aus? Gelten alte Tugenden wie Tapferkeit, Ritterlichkeit, Anstand, Treue, Bescheidenheit, Kameradschaft und Wahrhaftigkeit noch?

Einen österreichischen Soldaten zeichnet heutzutage seine absolute Treue zur Verfassung der Republik aus und das Bewusstsein, dass das hohe Gut eines demokratischen Systems verteidigt werden muss. Der Wahlspruch der Garde ist „Ehre und Pflicht“. Das klingt sehr martialisch. Doch damit kommt zum Ausdruck, dass man es als eine Ehre sieht, für die Vertreter der demokratischen Institutionen eine Repräsentationsaufgabe zu haben, zum Beispiel den Empfang von Staatsgästen. Das ist eine Pflicht, die es gilt umzusetzen – trotz aller Widrigkeiten.

Ritterlichkeit erscheint sehr veraltet. Aber die Ritterlichkeit drückt aus, dem anderen Gnade zu geben oder auch eine Schonung durchzuführen. Man sieht an den Konflikten heute, dass Ritterlichkeit leider sehr schnell verloren geht und die Bestialität wieder im Vordergrund steht. Ich glaube, dass viele der traditionell den Soldaten zugeordneten Begriffe absolute Gültigkeit haben. Uns wird manchmal vorgeworfen, dass wir eine Randgruppe der Gesellschaft sind. Das würde ich nicht so sehen. Ich glaube, dass gerade dem Soldat bewusst ist, in welchem besonderen Treueverhältnis er zur Republik steht.